LERN KONZEPTOnline-Nachhilfe

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lehrkräfte

der Plattform „Online-Nachhilfe"

Anbieter

Online-Nachhilfe
Sina Riegel
Saarländer Str. 17
04179 Leipzig
Deutschland

E-Mail: info@online-nachhilfen.de
Telefon: +49 159 01327869

Inhaberin: Sina Riegel

Inhaltlich verantwortlich: Sina Riegel, Anschrift wie oben

USt.-Nr.: DE263409763

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB für Lehrkräfte") gelten für alle Verträge zwischen Online-Nachhilfe, Inhaberin Sina Riegel, Saarländer Str. 17, 04179 Leipzig („Portalbetreiberin"), und den auf der Plattform registrierten Nachhilfelehrkräften („Lehrkraft").

1.2 Die Plattform dient der Präsentation von Nachhilfelehrkräften, der Vermittlung von Online-Nachhilfeunterricht, der Terminbuchung durch Kunden, der Bereitstellung eines Online-Raums über einen Jitsi-Server sowie der Abrechnung der Portalgebühren gegenüber der Lehrkraft.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich für das Verhältnis zwischen Portalbetreiberin und Lehrkraft. Der Vertrag über die konkrete Nachhilfeleistung kommt ausschließlich zwischen der Lehrkraft und dem jeweiligen Kunden zustande.

2. Vertragsgegenstand und Rolle der Portalbetreiberin

2.1 Die Portalbetreiberin stellt eine Online-Plattform zur Verfügung, auf der Lehrkräfte ein Profil anlegen, ihre Leistungen anbieten und Buchungen von Kunden erhalten können.

2.2 Die Portalbetreiberin ist nicht Anbieterin der Nachhilfeleistung und wird nicht Vertragspartnerin des Unterrichtsvertrags zwischen Lehrkraft und Kunde.

2.3 Die Portalbetreiberin schuldet keinen bestimmten Vermittlungserfolg, keine bestimmte Anzahl an Buchungen und keinen Mindestumsatz.

2.4 Die Portalbetreiberin stellt für gebuchte Termine einen digitalen Unterrichtsraum auf einem Jitsi-Server zur Verfügung. Ein Anspruch auf jederzeit störungsfreie technische Verfügbarkeit besteht nicht.

3. Registrierung und Freischaltung

3.1 Eine Registrierung als Lehrkraft ist nur für volljährige Personen oder rechtlich wirksam vertretene Unternehmen zulässig, die Nachhilfeleistungen eigenverantwortlich und auf eigene Rechnung anbieten.

3.2 Die Registrierung erfolgt per Double-Opt-in mit E-Mail-Code.

3.3 Nach Eingang der Registrierung kann die Portalbetreiberin die Lehrkraft zur Prüfung auffordern, insbesondere Nachweise zu Qualifikationen, Nachhilfelehrer-Ausbildung und erweitertem Führungszeugnis vorzulegen.

3.4 Erst mit ausdrücklicher Freischaltung durch die Portalbetreiberin kommt der Nutzungs- und Vermittlungsvertrag mit der Lehrkraft zustande.

3.5 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder Freischaltung.

4. Pflichten der Lehrkraft

4.1 Die Lehrkraft handelt gegenüber Kunden in eigenem Namen und auf eigene Rechnung.

4.2 Die Lehrkraft ist selbst dafür verantwortlich, dass ihre Tätigkeit rechtlich zulässig ausgeübt wird und alle steuerlichen, sozialversicherungsrechtlichen, gewerberechtlichen und sonstigen gesetzlichen Pflichten eingehalten werden.

4.3 Die Lehrkraft ist verpflichtet, im Backend vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu hinterlegen und aktuell zu halten. Dies betrifft insbesondere:

4.4 Die Lehrkraft ist verpflichtet, ihren Verfügbarkeitskalender sorgfältig zu pflegen und nur tatsächlich verfügbare Zeiten freizugeben.

4.5 Die Lehrkraft verpflichtet sich, gebuchte Termine pünktlich, zuverlässig und fachgerecht durchzuführen.

4.6 Die Lehrkraft darf über die Plattform keine rechtswidrigen, irreführenden, diskriminierenden, beleidigenden oder sonst missbräuchlichen Inhalte veröffentlichen.

5. Lehrkraftprofil

5.1 Die Lehrkraft kann nach Freischaltung ein öffentliches Profil mit den von der Plattform vorgesehenen Angaben anlegen.

5.2 Die Lehrkraft ist allein für die Inhalte ihres Profils verantwortlich.

5.3 Die Portalbetreiberin ist berechtigt, Profile oder einzelne Inhalte zu sperren, auszublenden oder zu entfernen, wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen.

6. Buchung und Vertrag mit dem Kunden

6.1 Kunden können freie Termine bei der Lehrkraft über die Plattform buchen.

6.2 Der Nachhilfevertrag kommt ausschließlich zwischen Kunde und Lehrkraft zustande.

6.3 Die Lehrkraft erkennt an, dass eine Buchung als verbindlich gilt, sobald der Kunde den Buchungsvorgang erfolgreich abgeschlossen hat und die Zahlung über den hinterlegten PayPal-Link als erfolgreich zurückgemeldet wurde.

6.4 Die Lehrkraft erhält im Backend eine Übersicht über ihre Buchungen einschließlich Termin, Kunde, Fach, Anzahl der Unterrichtseinheiten, Preis, Zahlungsstatus, Gebühr und Jitsi-Raum.

7. Preise, Zahlung durch Kunden und Rechnungen an Kunden

7.1 Die Lehrkraft legt ihre Preise selbst fest.

7.2 Die Zahlung des Kunden erfolgt direkt an die Lehrkraft über den von der Lehrkraft hinterlegten PayPal-Link.

7.3 Die Portalbetreiberin nimmt Zahlungen des Kunden für die Nachhilfeleistung nicht treuhänderisch entgegen und wird nicht Gläubigerin der Unterrichtsvergütung.

7.4 Soweit die Plattform Rechnungsdokumente für die Lehrkraft an den Kunden erzeugt oder bereitstellt, geschieht dies ausschließlich auf Grundlage der von der Lehrkraft hinterlegten Daten. Für die inhaltliche, steuerliche und rechtliche Richtigkeit dieser Rechnungen bleibt allein die Lehrkraft verantwortlich.

8. Portalgebühr

8.1 Für jede über die Plattform verbindlich zustande gekommene und bezahlte Buchung schuldet die Lehrkraft der Portalbetreiberin eine Vergütung in Höhe von 20 % des Brutto-Buchungsbetrags, den der Kunde für die jeweilige Buchung an die Lehrkraft zahlt.

8.2 Sofern gesetzlich Umsatzsteuer auf die Leistungen der Portalbetreiberin anfällt, versteht sich die Portalgebühr zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8.3 Maßgeblich für die Berechnung ist der über die Plattform gebuchte und vom Kunden geschuldete Betrag.

8.4 Wird eine Buchung wirksam storniert und erhält der Kunde eine vollständige Rückerstattung, entfällt die Portalgebühr für diese Buchung.

8.5 Wird bei verspäteter Stornierung oder Nichterscheinen des Kunden der Termin nach den vereinbarten Bedingungen ganz oder teilweise berechnet, fällt die Portalgebühr auf den tatsächlich berechneten Betrag an.

9. Abrechnung gegenüber der Lehrkraft

9.1 Die Portalbetreiberin erstellt monatlich eine Rechnung über die im jeweiligen Abrechnungszeitraum angefallenen Portalgebühren.

9.2 Die Rechnung wird der Lehrkraft als PDF per E-Mail und/oder im Backend zur Verfügung gestellt.

9.3 Die Lehrkraft ist verpflichtet, die Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zu begleichen, sofern in der Rechnung keine andere Frist ausgewiesen ist.

9.4 Die Portalbetreiberin ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahnungen zu versenden und bei fortbestehendem Rückstand den Zugang der Lehrkraft zur Plattform einzuschränken oder zu sperren.

10. Absagen, Nichterscheinen und Umbuchungen

10.1 Lehrkräfte sind verpflichtet, gebuchte Termine einzuhalten.

10.2 Muss ein Termin ausnahmsweise durch die Lehrkraft abgesagt werden, hat sie den Kunden unverzüglich über die vorgesehenen Kommunikationswege zu informieren.

10.3 Im Fall einer Absage durch die Lehrkraft ist die Lehrkraft verpflichtet, bereits erhaltene Zahlungen an den Kunden unverzüglich zurückzuerstatten, sofern keine einvernehmliche Umbuchung erfolgt.

10.4 Die Portalbetreiberin haftet nicht für Rückzahlungen, Erstattungen oder Ansprüche aus dem Unterrichtsvertrag zwischen Lehrkraft und Kunde.

11. Bewertungen

11.1 Kunden können Lehrkräfte nach Durchführung einer Buchung einmal bewerten.

11.2 Bewertungen müssen sachlich, wahrheitsgemäß und frei von rechtswidrigen Inhalten sein.

11.3 Die Portalbetreiberin ist berechtigt, Bewertungen bei Anhaltspunkten für Rechtsverstöße, Missbrauch oder Manipulation auszublenden oder zu löschen.

12. Ranking und Sichtbarkeit

12.1 Die Reihenfolge und Sichtbarkeit von Lehrkraftprofilen kann insbesondere von folgenden Kriterien abhängen:

12.2 Ein Anspruch auf eine bestimmte Platzierung oder Sichtbarkeit besteht nicht.

13. Nutzungsrechte an Profilinhalten

13.1 Die Lehrkraft räumt der Portalbetreiberin an den hochgeladenen Texten, Bildern und sonstigen Profilinhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränktes Recht ein, diese Inhalte zum Betrieb und zur Bewerbung der Plattform zu nutzen.

13.2 Die Lehrkraft versichert, dass sie über sämtliche erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten verfügt.

14. Maßnahmen bei Verstößen, Sperrung und Kündigung

14.1 Die Portalbetreiberin ist berechtigt, einzelne Inhalte, Funktionen oder das gesamte Lehrkraftkonto vorübergehend einzuschränken oder zu sperren, wenn

14.2 Bei einer Einschränkung, Sperrung oder Kündigung wird die Portalbetreiberin der Lehrkraft die Gründe in Textform mitteilen, soweit dem keine gesetzlichen oder behördlichen Gründe entgegenstehen.

14.3 Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

14.4 Die Lehrkraft kann den Vertrag jederzeit in Textform kündigen.

14.5 Die Portalbetreiberin kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen in Textform kündigen.

14.6 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

14.7 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB, Täuschung über Qualifikationen, Missbrauch der Plattform, Zahlungsverzug trotz Mahnung oder rechtswidrigem Verhalten.

15. Beschwerdeverfahren

15.1 Lehrkräfte können Beschwerden zu Sperrungen, Einschränkungen, Ranking, Abrechnung oder sonstigen Maßnahmen an info@online-nachhilfen.de richten.

15.2 Die Portalbetreiberin wird die Beschwerde innerhalb angemessener Frist prüfen und in Textform beantworten.

16. Haftung

16.1 Die Portalbetreiberin haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

16.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Portalbetreiberin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

16.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

16.4 Die Portalbetreiberin haftet insbesondere nicht für

17. Datenschutz

17.1 Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzerklärung verarbeitet.

17.2 Die Lehrkraft verpflichtet sich, personenbezogene Daten von Kunden ausschließlich zur Durchführung gebuchter Unterrichtsleistungen und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu verarbeiten.

18. Änderungen dieser AGB

18.1 Die Portalbetreiberin ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Technik oder des Plattformmodells.

18.2 Änderungen werden der Lehrkraft rechtzeitig in Textform mitgeteilt.

18.3 Widerspricht die Lehrkraft den Änderungen nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern die Lehrkraft auf diese Folge zuvor ausdrücklich hingewiesen wurde.

18.4 Sofern gesetzlich erforderlich, bleibt das Recht der Lehrkraft unberührt, den Vertrag vor Inkrafttreten der Änderungen zu kündigen.

19. Schlussbestimmungen

19.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

19.2 Ist die Lehrkraft Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Leipzig.

19.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.